1. Geltungsbereich, Vertragsgegenstand

Unser Internetportal "LearnKids" bietet Kindern zwischen 5 und 11 Jahren Online-Sprachunterricht für Englisch und damit zusammenhängende Leistungen sowie eine Kommunikationsplattform, die es Ihnen ermöglicht, mit anderen Nutzer des Portals in Kontakt zu treten (nachfolgend zusammen auch "LearnKids-Dienste"). Für die Nutzung und Inanspruchnahme dieser Dienste schließen Sie als gesetzlicher Vertreter Ihres Kindes mit der LearnShip Networks GmbH, Scheidtweilerstr. 17, 50933 Köln (im Folgenden: "LearnShip") als Betreiberin der Plattform und Anbieterin der LearnKids-Dienste einen Nutzungsvertrag über den von Ihnen gebuchten LearnKids-Dienst („Nutzungsvertrag“). Auf den Nutzungsvertrag finden neben den dort getroffenen inhaltlichen Regelungen zum Produkt die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen Anwendung. Ferner finden die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch auf die kostenfreien Bestandteile von LearnKids.de Anwendung, über die kein gesonderter Nutzungsvertrag geschlossen wird.

2. Vertragsbeziehung, Zugang, Sicherheit, Systemanforderungen

2.0 Die Vertragsbeziehung über die Inanspruchnahme von LearnKids-Diensten – und zwar sowohl über die kostenfreien Teile als auch über den Nutzungsvertrag- kommt ausschließlich zwischen Ihnen als gesetzlichen Vertreter Ihres Kindes und der LearnShip Networks GmbH zu Stande. Sie als gesetzlicher Vertreter treffen sämtliche Verpflichtungen nach diesem Vertrag. Berechtigter zur Inanspruchnahme von LearnKids-Diensten ist allein Ihr Kind und zwar jeweils das Kind, für das das Profil erstellt wurde (nachfolgend auch „Nutzer“ genannt). Für jedes Kind muss dabei ein gesonderter Vertrag abgeschlossen werden. Eine Inanspruchnahme von LearnKids-Diensten durch Dritte/andere Kinder/Geschwister/Freunde des Kindes ist nicht gestattet. Mit Erbringung der LearnKids-Dienste gegenüber Ihrem Kind, erfüllt LearnShip ihre Verpflichtungen Ihnen gegenüber nach diesem Vertrag bzw. dem Nutzungsvertrag.

2.1 Der Zugang zu den LearnKids-Diensten erfolgt in der Regel passwortgeschützt im Wege der Datenfernübertragung unter Verwendung der Ihnen mitgeteilten Zugangsdaten. Voraussetzung ist die Registrierung durch Sie als gesetzlichem Vertreter, auf der Anmeldeseite der LearnKids-Plattform unter Eintrag der Pflichtangaben in das hierfür vorgesehene Anmeldeformular oder über die telefonische Buchung.

2.2 Sie verpflichten sich, die Daten, die zur Anmeldung oder zur Nutzung der LearnKids-Dienste erforderlich sind ("Bestandsdaten"), richtig, aktuell und vollständig anzugeben. Sie verpflichten sich darüber hinaus, Ihre Bestandsdaten zu pflegen und zu aktualisieren, soweit dies erforderlich ist, um deren Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit sicherzustellen. LearnShip ist berechtigt, Ihr Recht zur Nutzung der LearnKids-Dienste zu kündigen und den Zugang zur Plattform zu sperren, falls Sie falsche, ungenaue oder unvollständige Daten angeben. Sie sind damit einverstanden, dass wir Ihre Bestandsdaten speichern und nutzen, soweit dies zur Bereitstellung unserer Dienste und zur Abrechnung erforderlich ist. Im Übrigen findet die Datenschutzerklärung Anwendung.

2.3 Sie sind verpflichtet, Ihre Zugangsdaten und die Passwörter geheim zu halten sowie die unberechtigte Nutzung der LearnKids-Dienste durch Dritte zu verhindern. Sie haften für sämtliche Aktivitäten, die über oder in Verbindung mit Ihren Zugangsdaten vorgenommen werden. Sie verpflichten sich, LearnShip über jede unberechtigte Nutzung Ihrer Zugangsdaten und jeden sonstigen Sicherheitsverstoß sofort zu informieren. LearnShip übernimmt keine Haftung für Schäden, es sei denn, dass Sie auf einer von LearnShip fahrlässig verursachten unrechtmäßigen Nutzung Ihrer Zugangsdaten beruhen.

2.4 Sie sind dafür verantwortlich, dass bei Ihnen die technischen Voraussetzungen für den Zugang zu den LearnKids-Diensten geschaffen werden, insbesondere hinsichtlich der eingesetzten Hardware und Betriebssystemsoftware, der Verbindung zum Internet und der aktuellen Browsersoftware. Wir werden Sie auf Anfrage über den jeweils einzusetzenden Browser informieren. Unsere Empfehlung zu den Mindestanforderungen Ihrer Hard- und Software finden Sie auf unserer LearnKids-Plattform.

2.5 Im Falle der Weiterentwicklung der Softwareplattformen und sonstiger technischer Komponenten des Systems obliegt es Ihnen, nach Information durch LearnShip die notwendigen Anpassungsmaßnahmen bei der von Ihnen eingesetzten Soft- und Hardware zu treffen.

2.6 Sie sind verpflichtet, die zur Sicherung Ihres Systems gebotenen Vorkehrungen zu treffen, insbesondere die gängigen Sicherheitseinstellungen des Browsers zu nutzen, eine regelmäßige Datensicherung durchzuführen und eine aktuelle Schutzsoftware zur Abwehr von Computerviren einzusetzen.

2.7 Unsere Dienstleistung kann interaktive Inhalte umfassen, die es Ihnen und / oder Ihrem Kind unter anderem ermöglichen, Informationen und Materialien in Bereichen der Dienstleistung bereitzustellen oder zur Verfügung zu stellen, die von anderen Nutzern der Dienstleistung und von der Öffentlichkeit eingesehen werden können. Die Nutzung solcher Inhalte und Ihre Teilnahme, sowie die Teilnahme Ihres Kindes erfolgen auf eigenes Risiko. Diese Inhalte dürfen die Rechte Dritter nicht beeinträchtigen oder verletzen, zu rechtswidrigem Verhalten beitragen oder dazu auffordern oder sonst obszön oder verwerflich sein. Sie verpflichten sich gegebenenfalls zutreffende und vollständige Informationen im Zusammenhang mit Ihrer Teilnahme zur Verfügung zu stellen. Sie sind vollumfänglich für die Inhalte verantwortlich, die vom Nutzer im Rahmen der LearnKids-Dienste bereitgestellt werden. Sie sind verpflichtet, diese fortlaufend zu kontrollieren. Dies gilt auch dann, wenn Sie dem Nutzer ermöglichen – ohne Ihre Aufsicht – selbstständig Inhalte hochzuladen/einzubringen.

2.8 LearnShip behält sich unter Ausschluss Ihrer Haftung das Recht vor, jederzeit und nach eigenem Ermessen Inhalte nicht zur Verfügung zu stellen oder zu veröffentlichen, zu löschen, zu entfernen oder zu ändern. LearnShip ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, jede Information und jegliches Material, das in diesem Zusammenhang durch Sie übergeben, veröffentlicht oder in anderer Weise im Rahmen der Dienstleistung zugänglich gemacht wird, in Bezug auf Verletzungen dieser Vereinbarung zu überprüfen und gegebenenfalls geeignete Schritte einzuleiten, einschließlich der Kündigung Ihres Vertrages.

2.9 Sie dürfen die LearnKids-Dienste nur mit Software nutzen, die Ihnen von LearnShip für Zwecke des Zugangs zu den LearnKids-Diensten zur Verfügung gestellt wird. Sie dürfen sich keinen Zugang zu Konten verschaffen oder versuchen zu verschaffen, für deren Zugang Sie nicht berechtigt sind. Sie erklären sich damit einverstanden, keine Änderungen an der Software vorzunehmen, die Ihnen von LearnShip zur Verfügung gestellt wurde oder veränderte Versionen dieser Software zu nutzen, um sich insbesondere einen unberechtigten Zugang zur Dienstleistung zu verschaffen. Verletzungen der System- oder Netzwerksicherheit können zivil- oder strafrechtlich verfolgt werden.

3. Leistungen

3.1 Mit der Anmeldung auf der LearnKids-Plattform kann Ihnen LearnShip eine kostenlose Probestunde zur Verfügung stellen. Eine Inanspruchnahme dieser führt zu keinen Leistungsansprüchen seitens LearnShip Ihnen gegenüber. Das Angebot einer Probestunde ist eine freiwillige Leistung seitens LearnShip, es besteht kein Anspruch auf eine Probestunde. Ein Termin für eine Probestunde kommt nur in beiderseitigem Einvernehmen zustande.

3.2 LearnKids-Dienste werden als Abonnements bereitgestellt. Die im Rahmen Ihres Abonnements zugänglichen LearnKids-Dienste und die damit zusammenhängenden Leistungen werden in Ihrem Nutzungsvertrag näher festgelegt. Die vereinbarte Beschaffenheit der LearnKids-Dienste ergibt sich ausschließlich aus dem Nutzungsvertrag sowie der Beschreibung auf der Website unter www.learnkids.de.

3.3 Die Darstellung der angebotenen Dienste auf LearnKids.de stellt noch kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern nur eine unverbindliche Beschreibung der angebotenen Dienste. Durch Anklicken des Buttons "Bestellung senden" oder telefonisch über die Buchungshotline geben Sie eine verbindliche Bestellung der ausgewählten LearnKids-Dienste ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt unmittelbar nach dem Absenden durch eine automatisierte Email. Die Bestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Angebotes dar. Diese erfolgt per Kaufbestätigungsmail. Bei einer Online-Buchung ist hiermit ist der Nutzungsvertrag zustande gekommen. Bei einer Erst-Buchung über die Buchungshotline bedarf es nach Erhalt der Kaufbestätigungsmail noch der Akzeptanz dieser AGB und der Datenschutzerklärung, damit der Nutzungsvertrag zustande kommt.

3.4 Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten per E-Mail zu.

3.5 Die Länge einer Unterrichtsstunde richtet sich nach dem Nutzungsvertrag.

3.6 Aussagen und Erläuterungen zu den LearnKids-Diensten in Werbematerialien sowie auf der Website von LearnKids bzw. LearnShip und in der Dokumentation verstehen sich ausschließlich als Beschreibung der Beschaffenheit und nicht als Garantie oder Zusicherung einer Eigenschaft. Aussagen zum Leistungsgegenstand stellen nur dann Garantien oder Zusicherungen im Rechtssinne dar, wenn diese schriftlich erfolgen und ausdrücklich und wörtlich als "Garantie" oder "Zusicherung" gekennzeichnet sind.

3.7 LearnShip übernimmt keine Gewähr, dass sich der von Ihnen erhoffte Lernerfolg einstellt oder Kontakte in Ihrem Sinne zustande kommen.

3.8 Die LearnKids-Dienste stehen Ihnen grundsätzlich für den vereinbarten Zeitraum und zu den auf dem Portal angegebenen bzw. individuell vereinbarten Zeiten zur Verfügung. Der Zeitraum des Abonnements ist im Nutzungsvertrag geregelt. Ein „Bezugszeitraum“ (nachfolgend „Bezugszeitraum“ genannt) beträgt stets 3 Monate. Sofern ein Vertrag über einen längeren Zeitraum geschlossen wird, so beinhaltet er jeweils mehrere Bezugszeiträume (z.B. bei einem 12-Monats Nutzungsvertrag 4 Bezugszeiträume)

3.9 Es besteht kein Anspruch darauf, dass die zur Verfügung gestellten Unterrichtsstunden durch einen bestimmten Lehrer durchgeführt werden. LearnShip behält sich das Recht vor, den für eine Unterrichtsstunde angegebenen Lehrer - auch kurzfristig - auszuwechseln.

3.10 Einzelne Regelungen zum Leistungsumfang:

a) Grundsätzlich findet der Unterricht regelmäßig statt, und zwar einmal wöchentlich zu einem festen Termin. Den Kurstermin wählen Sie einmalig bei der Buchung im Rahmen der von LearnShip zur Verfügung gestellten Zeiten aus. Die Unterrichtseinheit beträgt – sofern im Nutzungsvertrag nicht abweichend geregelt - 35 Minuten.

b) Es obliegt den Nutzern, rechtzeitig zum Unterricht zu erscheinen. Erscheint ein Nutzer nicht, bzw. nimmt er eine Unterrichtsstunde nicht in Anspruch, so verfällt diese grundsätzlich ersatzlos, soweit keine andere Regelung getroffen wurde. Sofern eine Mindestzahl an Unterrichtsstunden/Einheiten im Rahmen eines LearnKids-Dienstes zugesagt wird, kann diese nur eingehalten werden, sofern und soweit der Nutzer rechtzeitig und regelmäßig zum Unterricht erscheint.

c) Soweit nicht im Nutzungsvertrag abweichend geregelt, umfasst der Jahreskurs im Einzelunterricht (bestehend aus 4 Bezugszeiträumen á 3 Monaten) aus 48 Unterrichtseinheiten sowie der Dreimonatskurs Einzelunterricht (bestehend aus einem Bezugszeitraum) aus 12 Unterrichtseinheiten.

Urlaubszeiten werden individuell mit dem Lehrer abgesprochen und ggf. Ersatztermine vereinbart. Grundsätzlich verfallen nicht in Anspruch genommene Unterrichtseinheiten, wenn sie aufgrund von Urlaubszeiten nicht innerhalb von einem Monat nach Ende eines Bezugszeitraumes nachgeholt werden. In Einzelfällen können hierzu abweichende Regelungen getroffen werden. In Fällen von Krankheit haben Sie die Möglichkeit, eine Einzelunterrichtsstunde mit einer Frist von bis zu 12 Stunden (per Email an den Support an den Lehrer oder per Telefon über die Hotline) vor Unterrichtsbeginn abzusagen. Erfolgt eine Absage nicht oder verspätetet, so verfällt die Unterrichtseinheit und wird nicht nachgeholt.

d) Der Gruppenunterricht findet ebenfalls einmal wöchentlich statt, außer in den Kern-Urlaubzeiten, in denen über 70 % der Bevölkerung gleichzeitig Schulferien haben. Unterrichtsfrei ist außerdem an den wichtigsten Feiertagen, die in einem Großteil der Bundesländer oder in sämtlichen Bundesländern begangen werden. Die Stunden, die in der Ferienzeit nicht stattfinden, werden nicht nachgeholt. Eine Übersicht über die Ferienzeit befindet sich unter den Navigationspunkt „Mitgliedschaft“ oder unter der „Kursinfo“ in Ihrem Mitgliederbereich.

e) Der Jahreskurs im Gruppenunterricht (bestehend aus 4 Bezugszeiträumen) findet mindestens 40 Mal im Jahr statt. Der Dreimonatskurs im Gruppenunterricht (bestehend aus einem Bezugszeitraum) findet mindestens 10 Mal statt.

f) Der Gruppenkurs im findet mindestens 10 x pro Bezugszeitraum statt. In einigen wenigen Fällen kann der jeweilige Bezugszeitraum aufgrund des Ferienaufkommens überschritten werden. Dies ist unabhängig von einer etwaigen Verlängerung des Abonnements.

g) Bei Krankheit von Nutzern im Gruppenkurs findet die Stunde für die anderen Schüler trotzdem statt. Die Stunde kann von dem abwesenden Nutzer nicht nachgeholt werden. Sollte eine Stunde wegen Krankheit aller Nutzer innerhalb des betreffenden Gruppenkurses ausfallen, so fällt dieser aus und es besteht kein Anspruch auf einen Nachholtermin.

h) Bei Fehlverhalten von Nutzern während der Unterrichtsstunden -insbesondere Störungen der anderen Nutzer während des Gruppenunterrichts- ist LearnShip berechtigt, die Stunde für den Nutzer abzubrechen. Sie gilt in diesem Fall als genommen und wird nicht wiederholt. Ferner ist LearnShip berechtigt, bei wiederholten Störungen den Nutzer ganz von der Teilnahme auszuschließen und den Nutzungsvertrag außerordentlich mit sofortiger Wirkung zu kündigen.

i) Der Gruppenunterricht ist in den meisten Fällen so ausgestaltet, dass verschiedene Module aufeinander aufbauen. Diese können nur in der vorgegebenen Reihenfolge in Anspruch genommen, jedoch beliebig wiederholt werden.

4. Änderungen

LearnShip ist berechtigt, die Inhalte der LearnKids-Dienste zu verändern, einzuschränken, auszutauschen oder einzustellen sowie sie hinsichtlich ihrer Inhalte angemessen zu modifizieren, insbesondere diese angemessen zu reduzieren oder zu erweitern. Führt eine solche Veränderung zu einer wesentlichen Beschränkung Ihrer nach dem Nutzungsvertrag zur Verfügung gestellten Dienste, so sind Sie berechtigt, den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen und für die nicht in Anspruch genommenen Dienste des laufenden Bezugszeitraums eine anteilige Rückerstattung der bereits gezahlten Vergütung zu verlangen. LearnShip behält sich insbesondere auch vor, Kurse abzusagen, wenn eine Mindestanzahl von Teilnehmern nicht zustande kommt. In diesem Fall werden Ihnen die bereits gezahlten Gebühren für den Kurs vollständig zurückerstattet.

5. Ausfälle, Störungen

5.1 LearnShip behält sich das Recht vor, eine Unterrichtsstunde - auch kurzfristig - abzusagen. Dies gilt insbesondere dann, wenn ein Lehrer ausfällt.

5.2 Findet eine Unterrichtsstunde zur angegebenen Zeit nicht statt oder kommt es während einer Unterrichtsstunde zu Störungen (bspw. in der Übertragung), die den Unterricht erheblich beeinträchtigen, so haben Sie das Recht, die Unterrichtsstunde innerhalb des Bezugszeitraumes nachzuholen. Das Recht besteht nicht, wenn die Störung auf Fehler in Ihrem technischen Verantwortungsbereich zurückzuführen ist oder Sie uns die Störung nicht unverzüglich in Textform (postalisch, Email, Fax) mitgeteilt haben. In diesem Fall gilt die Stunde als genommen.

5.3 Sofern die Nachholung einer Unterrichtsstunde innerhalb des vorgenannten Zeitraums nicht möglich ist, weil der von Ihnen gebuchte Dienst in dem Bezugszeitraum von uns nicht mehr angeboten wird, so haben Sie das Recht, eine anteilige Rückerstattung der für den Bezugszeitraum bereits gezahlten Gebühren zu verlangen.

5.4 Ein Kündigungsrecht wegen Nicht- oder Schlechterfüllung der vertraglichen Leistungen Ihrerseits besteht erst dann, wenn eine Nacherfüllung nicht innerhalb angemessener Frist erfolgt oder als fehlgeschlagen anzusehen ist.

5.5 Ihr Recht, im Übrigen bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen nach Maßgabe der Bestimmungen in Ziffer 8 Schadensersatz zu verlangen, bleibt unberührt.

6. Preise, Zahlungsbedingungen

6.1 Es gelten die bei Ihrer Anmeldung bzw. Bestellung angegebenen Preise und Zahlungsmethoden. Generell bietet LearnShip die Bezahlung per Kreditkarte und per Lastschriftverfahren an. Je nach angebotener Leistung können die Bezahlungsmethoden unterschiedlich sein

6.2 LearnShip bietet die LearnKids-Dienste ausschließlich in Form von Abonnements an.

6.3 LearnShip kann die Preise für Abonnements jederzeit ändern, indem es diese Änderung 30 (dreißig) Tage vor Inkrafttreten auf dem LearnKids-Portal veröffentlicht. Durch die weitere Nutzung bzw. die fortgesetzte Inanspruchnahme der LearnKids-Dienste nach Anpassung der Gebühren akzeptieren Sie die neuen Preise. Akzeptieren Sie die neuen Preise nicht, können Sie das Abonnement ohne Einhaltung einer Frist zum Ende des laufenden Bezugszeitraums kündigen.

6.4 Die Vergütung für Ihre Nutzung der LearnKids-Dienste ist jeweils für den Bezugszeitraum im Voraus zu leisten.

6.5 Bei Bezahlung per Kreditkarte und bei Bezahlung per Lastschriftverfahren erfolgt die Belastung des Kontos mit Abschluss des Bestellvorgangs für den ersten Bezugszeitraum des Abonnements, danach jeweils zum Beginn des nächsten Bezugszeitraumes. Als Rechnung gilt die Ihnen zugesandte Email zur Bestätigung des Kaufes nach Beendigung des Bestellvorgangs.

7. Beginn, Laufzeit und Beendigung der Verträge

7.1 Soweit im Nutzungsvertrag nichts Abweichendes geregelt ist, gelten für Beginn, Laufzeit und Beendigung der mit Ihnen geschlossenen Nutzungsverträge die folgenden Regelungen.

7.2 Ein Nutzungsvertrag beginnt mit Eingang der betreffenden Kaufbestätigung von LearnShip bei Ihnen, bzw. bei telefonischer Erstbuchung der nachfolgenden Akzeptanz der AGB und Datenschutzerklärung. Die Mindestlaufzeit eines Abonnement-Vertrages beträgt einen Bezugszeitraum, d.h. 3 Monate ab Vertragsbeginn. Der Vertrag kann grundsätzlich mit einer Kündigungsfrist von einer Woche zum Ende eines jeden Bezugszeitraums gekündigt werden. Abweichend hiervon kann der Vertrag mit einer Frist von einer Woche zum Ende des 12 Monats der Vertragslaufzeit (bzw. zum Ende des vierten Bezugszeitraums) gekündigt werden, wenn im Nutzungsvertrag das Modell „Jahresabo“ vereinbart wurde. Bei einem Jahresabo beträgt die Laufzeit mindestens 12 Monate, d.h. 4 Bezugszeiträume und kann vorher nicht gekündigt werden. Die Zahlung hingegen erfolgt auch in diesem Fall jeweils pro Bezugszeitraum. Ohne Kündigung verlängert sich der Vertrag automatisch jeweils um einen weiteren Bezugszeitraum oder 4 weitere Bezugszeiträume bei einem Jahresabo (d.h. also entweder um 3 Monate oder um 12 Monate).Abweichend von dieser Regelung endet ein Nutzungsvertrag, der LearnKids-Dienste der aus Kursmodulen besteht, sobald das letzte Modul absolviert wurde, es sei denn, dass Sie eine Wiederholung des letzten Moduls wünschen und uns dies mitteilen. Der Vertag über die kostenfreien Teile von LearnKids endet – sofern auch sämtliche Nutzungsverträge beendet wurden - mit Löschung des Profils des Nutzers. Wird dieses vor Beendigung sämtlicher Nutzungsverträge durch Sie gelöscht (z.B. weil Sie eine weitere Nutzung der LearnKids-Dienste nicht wünschen), können die LearnKids-Dienste nicht mehr in Anspruch genommen werden und sämtliche Nutzungserträge enden zum nächstmöglichen Termin. Zahlungsverpflichtungen bleiben jedoch unberührt und in voller Höhe bestehen. Bereits bezahlte Leistungen werden nicht rückerstattet.

7.3 Die Kündigung bedarf der Schriftform oder kann per Email unter Angabe der Vertragsdaten an info@learnkids.de oder info@learnship.de erfolgen.

7.4 Beiden Parteien bleibt das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund vorbehalten.

7.5 Falls Sie die Bedingungen dieser Allgemeinen Dienstleistungsbedingungen nicht einhalten oder LearnShip guten Grund zu der Annahme hat, dass Sie die Bedingungen nicht einhalten, indem Sie etwa bei Fälligkeit nicht zahlen oder unrichtige und unvollständige Zugangsdaten zur Verfügung stellen, ist LearnShip nach eigenem Ermessen ohne entsprechende Mitteilung berechtigt, Ihren Nutzungsvertrag zu kündigen, wobei Sie weiterhin verpflichtet sind, fällige Vergütungen, die noch offen sind, zu bezahlen. LearnShip ist ferner berechtigt, bei einem Zahlungsverzug von länger als 3 Monaten, Ihre Daten an ein Inkassounternehmen zur Realisierung der Forderung weiterzugeben.

7.6 Bei Beendigung des Vertrages ist LearnShip berechtigt, sofort den Zugang zu den LearnKids-Diensten zu sperren.

8. Haftung

8.1 LearnShip wird die Dienstleistung mit angemessener Sorgfalt erbringen und sich nach besten Kräften bemühen, die angebotenen Dienste mit so wenigen Unterbrechungen wie möglich bereitzustellen. Wir bitten jedoch um Verständnis, dass LearnShip nicht garantieren kann, dass die Dienste immer ohne Unterbrechungen, Verzögerungen oder sonstige Störungen funktionieren. Da die Dienste über öffentliche Internetleitungen und das öffentlich geschaltete Telefonnetz übertragen werden, können Stromausfälle oder Internetdienstunterbrechungen auftreten und es kann zu Ausfällen bei den LearnKids-Diensten kommen, welche die Qualität der Dienste beeinträchtigen können. Mit Ausnahme der in Ziffer 5.2 und 5.3 getroffenen Regelung haftet LearnShip daher nicht für Zeiten der Nichtverfügbarkeit der LearnKids-Dienste wegen Störungen, die auf Fehlern des Datenübertragungsnetzes beruhen oder im Verantwortungsbereiches des Datenübertragungsunternehmens liegen oder wegen höherer Gewalt, insbesondere wegen Stromausfällen, die nicht im Einflussbereich von LearnShip stehen, oder wegen Wartungsarbeiten von LearnKids.

8.2 LearnShip setzt nur qualifizierte Mitarbeiter/Lehrer für den Unterricht ein, kann jedoch im Einzelnen keine Haftung für die Qualität des Unterrichts übernehmen, zumal diese im Wesentlichen einer objektiven Bewertung nicht zugänglich ist. Sofern Sie nicht mit dem Unterricht zufrieden sind, können Sie sich jedoch per Email oder Telefon an unseren Support wenden.

8.3 Vorbehaltlich der Regelung in Ziffer 8.4 haftet LearnShip im Übrigen nur wie folgt:

(1) LearnShip haftet der Höhe nach begrenzt auf den bei Vertragsabschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Pflichten aus dem Schuldverhältnis;

(2) LearnShip haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung unwesentlicher Pflichten aus dem Schuldverhältnis.

8.4 Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht in den Fällen zwingender gesetzlicher Haftung (insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz) sowie bei Übernahme einer Garantie oder schuldhaft verursachten Körperschäden.

9. Urheberrechte, Markenrechte

9.1 Alle Urheberrechte an Inhalten der Dienstleistung, einschließlich der Urheberrechte an der Website "learnship.de" (einschließlich der Zusammenstellung des Inhalts, des "Postings", Links zu anderen Internet-Inhalten und der Beschreibung dieser Inhalte), der LearnShip- und LearnKids-Software sowie an den Ihnen zur Verfügung gestellten Lehrmaterialien stehen LearnShip und/oder Dritten zu. Sie dürfen die urheberrechtlich geschützten Inhalte und Materialen nur zur Inanspruchnahme der Dienstleistung nutzen. Die urheberrechtlich geschützten Inhalte, Materialen und Produkte dürfen, gleich in welcher Form, nur vervielfältigt werden soweit dies ausdrücklich erlaubt ist. Sie sind damit einverstanden, die Ihnen zur Verfügung gestellten Inhalte und Materialien weder zu verändern, zu vermieten, zu verleasen, zu verleihen, zu verkaufen oder zu vertreiben.

9.2 Unbeschadet sonstiger Bestimmungen in Ihrem Nutzungsvertrag oder in diesen Allgemeinen Dienstleistungsbedingungen behalten sich LearnShip und ihre Lizenzgeber vor, Inhalte oder andere Materialien, die im Rahmen der Dienste angeboten oder zur Verfügung gestellt wurden, ohne vorherige Mitteilung zu ändern, vorübergehend aufzuheben, zu entfernen, oder den Zugang zu verhindern. LearnShip übernimmt keine Haftung für die Löschung oder die Verhinderung des Zugangs zu Produkten, Inhalten oder Materialien. LearnShip ist berechtigt, jederzeit und ohne vorherige Mitteilung sowie unter Ausschluss ihrer Haftung, die Nutzung oder den Zugang zu bestimmten Inhalten oder Teilen der Dienstleistung zu beschränken.

9.3 Marken und Logos von LearnKids, die im Zusammenhang mit der Dienstleistung genutzt werden, sind geschützte Marken und Zeichen von LearnShip. Andere Marken und Logos, die im Zusammenhang mit der Dienstleistung genutzt werden, sind gegebenenfalls die Marken ihrer jeweiligen Rechtsinhaber. Sie erhalten an den vorgenannten Marken und Logos oder zur Nutzung dieser Marken und Logos keine Rechte oder Lizenzen.

10. Datenschutzerklärung

Für die LearnKids-Dienste findet unsere Datenschutzerklärung Anwendung, die unter Datenschutz eingesehen werden kann, und die integraler Bestandteil dieser Allgemeinen Dienstleistungsbedingungen ist. Falls Sie bislang unsere Datenschutzerklärung noch nicht gelesen haben, sollten Sie dies jetzt tun.

11. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

LearnShip Networks GmbH,
Scheidtweilerstr. 17,
50933 Köln,
Email: info@learnship.de oder info@learnkids.de

Telefon: 0800 - 5 283 328
Telefax: 0221 - 130 62 82 1

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie LearnShip insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn LearnShip mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben (z.B. Teilnahme an einem Sprachkurs).

Ende der Widerrufsbelehrung

12. Allgemeine Bestimmungen

12.1 Für Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem mit Ihnen geschlossenen Nutzungsvertrag oder diesen Allgemeinen Dienstleistungsbedingungen gilt ausschließlich deutsches Recht.

12.2 Allgemeine Geschäftsbedingungen von Ihnen finden keine Anwendung, soweit sie den vorliegenden Bedingungen widersprechen. Sonstige, zusätzliche Klauseln der von Ihnen unter Umständen verwendeten Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden nur Anwendung, sofern sie LearnShip begünstigen.

12.3 Erfüllungsort ist Köln.

12.4 Sind Sie Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder haben Sie keinen ständigen Wohnsitz im Inland, so ist Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem mit Ihnen geschlossenen Nutzungsvertrag Köln.

12.5 Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, ebenso die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.

12.6 Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit insgesamt hiervon nicht berührt.

Stand: Mai 2009